Fast jede Prüfung nach der Betriebssicherheitsverordnung führt zu derselben Figur: der zur Prüfung befähigten Person. Sie prüft elektrische Geräte ebenso wie Leitern, Regale oder Maschinen. Gerade weil der Begriff so breit ist, sorgt er für Unsicherheit: Wer genau ist befähigt, und wer entscheidet darüber?
Die Definition und ihre Nachbarn
Die Verordnung definiert in § 2 BetrSichV zwei verwandte Begriffe, die oft verwechselt werden:
| Begriff | Fundstelle | Merkmale | Wofür |
|---|---|---|---|
| zur Prüfung befähigte Person | § 2 Abs. 6 | Berufsausbildung, Berufserfahrung und zeitnahe berufliche Tätigkeit; dazu weitergehende Anforderungen der Anhänge 2 und 3, wo sie gelten | Prüfungen nach § 14 |
| fachkundige Person | § 2 Abs. 5 | Fachkenntnisse für die jeweilige Aufgabe, je nach Art der Aufgabe aus Ausbildung, Erfahrung oder zeitnaher Tätigkeit; Auffrischung durch Schulungen | etwa Gefährdungsbeurteilung, Kontrollen |
Die befähigte Person muss alle drei Merkmale erfüllen. Für Kontrollen vor der Verwendung genügen dagegen Beschäftigte, die der Arbeitgeber dafür besonders unterwiesen hat; so steht es in der TRBS 1201.
Die drei Merkmale nach TRBS 1203
Die TRBS 1203 in der Ausgabe März 2019, geändert 2021 und berichtigt 2022, beschreibt die Merkmale in Abschnitt 2 so:
- Berufsausbildung: eine für die Prüfaufgabe einschlägige technische Berufsausbildung oder eine andere technische Qualifikation, die zur Aufgabe befähigt. Ein abgeschlossenes technisches Studium zählt ebenfalls. Festgestellt wird das anhand von Berufsabschlüssen oder vergleichbaren Nachweisen.
- Berufserfahrung: praktische Erfahrung mit entsprechenden Arbeitsmitteln über einen angemessenen Zeitraum. Die Person kennt die vorschriftsmäßige Montage und die sichere Funktion, insbesondere der Schutzeinrichtungen, die Schäden verursachenden Einflüsse, typische Schäden und Erfahrungswerte aus vergleichbaren Prüfungen.
- Zeitnahe berufliche Tätigkeit: eine Tätigkeit im Umfeld der Prüfung, zu der die Durchführung von oder die Beteiligung an mehreren Prüfungen pro Jahr gehört, und eine angemessene Weiterbildung. Nach längerer Unterbrechung müssen Erfahrung und Kenntnisse wieder aufgefrischt werden.
Abschnitt 3 ergänzt besondere Anforderungen für bestimmte Arbeitsmittel, etwa für elektrische und hydraulische Komponenten oder für Personenaufnahmemittel an Kranen. Für Arbeitsmittel mit elektrischen Komponenten fasst die Normseite TRBS 1201 die Vorgaben zusammen. Für Leitern und Regale enthält die TRBS keinen eigenen Abschnitt, dort gelten die allgemeinen Anforderungen; Beispiele zeigen Wer darf Leitern und Tritte prüfen? und Regalinspektion: Wer darf Regale prüfen?.
Was der Arbeitgeber festlegt
Die Befähigung ist keine Eigenschaft, die jemand mitbringt und überall einsetzen kann. Nach § 3 Abs. 6 BetrSichV muss der Arbeitgeber ermitteln und festlegen, welche Voraussetzungen die von ihm beauftragten befähigten Personen erfüllen müssen. Die TRBS 1203 verlangt dabei in Abschnitt 2.1, dass die Befähigung der Schwierigkeit und Komplexität der Prüfaufgabe angemessen ist. Die Person muss für die übertragenen Aufgaben insbesondere:
- Abweichungen vom Sollzustand erkennen, bewerten und dokumentieren
- die Gefährdungen bei der vorgesehenen Verwendung beurteilen
- Art und Umfang der in der Gefährdungsbeurteilung festgelegten Prüfungen kennen
- beurteilen, ob die vorgesehenen Prüfverfahren geeignet sind, und sie anwenden
Reicht eine Person nicht für alle Prüfanteile, darf sie sich auf Ergebnisse weiterer qualifizierter Personen stützen und sie sich zu eigen machen. Die Bewertung bleibt nach der TRBS 1201 aber bei der befähigten Person.
Stellung im Betrieb
Bei der Prüfung unterliegt die befähigte Person nach § 14 Abs. 6 BetrSichV keinen fachlichen Weisungen des Arbeitgebers und darf wegen ihrer Prüftätigkeit nicht benachteiligt werden. Sie unterschreibt die Aufzeichnung der Prüfung mit ihrem Namen. Diese Unabhängigkeit gilt für interne wie externe Prüfpersonen gleichermaßen.
Nicht jede Prüfung liegt bei ihr. Überwachungsbedürftige Anlagen wie Aufzugs- oder Druckanlagen prüfen nach der TRBS 1201 in der Regel zugelassene Überwachungsstellen, bestimmte Arbeitsmittel nach Anhang 3 der Verordnung Prüfsachverständige oder befähigte Personen nach Maßgabe dieses Anhangs. Wie die Rolle bei elektrischen Prüfungen mit der Elektrofachkraft zusammenhängt, zeigt Elektrofachkraft: Definition und Voraussetzungen.
Häufige Fragen
Braucht die befähigte Person einen besonderen Nachweis?
Die Verordnung schreibt keinen bestimmten Schein vor. Nach der TRBS 1203 kann die Feststellung auf Berufsabschlüssen oder vergleichbaren Qualifikationsnachweisen beruhen. Sinnvoll ist, Ausbildung, Erfahrung, Prüfpraxis und Weiterbildung in einer kurzen Akte festzuhalten.
Darf ein Unternehmen mehrere befähigte Personen für ein Arbeitsmittel einsetzen?
Ja. Die TRBS 1203 erlaubt, mehrere befähigte Personen mit klar abgegrenzten Prüfaufgaben zu beauftragen, etwa für den elektrischen und den hydraulischen Teil einer Maschine. Der Arbeitgeber stellt sicher, dass das Arbeitsmittel als Ganzes geprüft wird.