Es passiert in vielen Betrieben: Die Person, die sich um die Prüfungen gekümmert hat, wechselt die Stelle, ein Standort kommt neu hinzu, oder die Erinnerung geht im Tagesgeschäft unter. Irgendwann fällt auf, dass die Plaketten abgelaufen sind. Panik hilft dann nicht, ein geordnetes Vorgehen schon.
Was rechtlich gilt
Nach § 4 Abs. 4 BetrSichV sorgt der Arbeitgeber dafür, dass Arbeitsmittel, für die Prüfungen vorgeschrieben sind, nur verwendet werden, wenn diese Prüfungen durchgeführt und dokumentiert wurden. Die wiederkehrende Prüfung muss nach § 14 Abs. 2 BetrSichV zu den festgelegten Fristen stattfinden. Ein Gerät mit abgelaufener Frist darf deshalb nicht weiter benutzt werden, bis die Prüfung nachgeholt ist. Eine Toleranz nach dem Fälligkeitstermin kennt die Verordnung nur für überwachungsbedürftige Anlagen und die besonderen Arbeitsmittel des Anhangs 3; die Zwei-Monats-Regel in § 14 Abs. 5 BetrSichV gilt ausdrücklich nur für sie.
Wer Arbeitsmittel entgegen § 4 Abs. 4 verwenden lässt, handelt nach § 22 Abs. 1 Nr. 8 BetrSichV ordnungswidrig. Für elektrische Anlagen und Geräte kommt die DGUV Vorschrift 3 hinzu; Verstöße gegen ihre Prüfpflichten in § 5 Abs. 1 bis 3 sind nach § 9 ebenfalls Ordnungswidrigkeiten. Schwerer als ein Bußgeld wiegt meist die Frage nach einem Unfall, ob der Betrieb seine Pflichten organisiert hatte.
Schritt für Schritt
1. Überblick verschaffen. Welche Gegenstände sind betroffen, seit wann, und an welchen Standorten? Oft ist nicht alles gleichzeitig überfällig; ein Verzeichnis mit letztem Prüfdatum zeigt, wo es eilt.
2. Überfällige Arbeitsmittel sperren. Alles mit abgelaufener Frist kommt bis zur Prüfung aus dem Verkehr, erkennbar gekennzeichnet und so abgelegt, dass es niemand versehentlich nutzt. Ersatz aus geprüftem Bestand oder Mietgeräte überbrücken die Zeit. Die TRBS 1201 hält fest: Ein Arbeitsmittel, das zum Fälligkeitstermin außer Betrieb gesetzt ist, darf erst nach der Prüfung wieder in Betrieb genommen werden.
3. Reihenfolge der Nachholprüfung festlegen. Die Sortierung nach Risiko entscheidet nur, was zuerst geprüft wird, nicht, was weiter benutzt werden darf. Was der Betrieb dringend braucht, Geräte von Baustellen, aus Werkstätten oder dem Außenbereich, häufig bewegte Leitungen und Schutzeinrichtungen wie Fehlerstrom-Schutzschalter kommen zuerst an die Reihe. Bürogeräte, die kaum bewegt werden, können später folgen.
4. Prüfung beauftragen. Mit der Prüforganisation einen zeitnahen Termin abstimmen und den Umfang klar benennen, einschließlich neu hinzugekommener Geräte und Standorte.
5. Ergebnis dokumentieren. Die Aufzeichnung nach § 14 Abs. 7 BetrSichV nennt Art, Umfang und Ergebnis der Prüfung sowie Name und Unterschrift der zur Prüfung befähigten Person, bei ausschließlich elektronisch übermittelten Dokumenten deren elektronische Signatur. Sie schließt die Lücke nachweisbar.
Nach der Prüfung: Ursachen abstellen
Eine überschrittene Frist ist ein Hinweis, dass die Organisation nicht trägt. Nach § 3 Abs. 7 BetrSichV ist die Gefährdungsbeurteilung regelmäßig zu überprüfen und bei neuen Erkenntnissen zu aktualisieren. Sinnvolle Fragen dabei:
- Ist klar, wer für Fälligkeiten zuständig ist, und gibt es eine Vertretung?
- Gibt es ein vollständiges Verzeichnis mit Frist und nächstem Termin, das Erinnerungen auslöst?
- Passen die Fristen noch, oder hat die Nachholprüfung viele Mängel gezeigt? Dann ist die Frist zu kürzen.
- Werden neue Geräte und Standorte sofort erfasst?
Eine hohe Mängelzahl bei der Nachholprüfung ist dabei ein wertvoller Befund: Sie zeigt, dass die bisherige Frist zu lang war oder die Geräte stärker beansprucht werden als angenommen. Wie die Fehlerquote in diese Entscheidung einfließt, erklärt die Seite zur Fehlerquote.
Wie die FAM eine Prüfung plant und Fälligkeiten im Kundenportal anzeigt, steht auf der Seite Prüfung ortsveränderlicher Betriebsmittel.
Häufige Fragen
Gibt es eine Kulanzfrist nach dem Fälligkeitstermin?
Für gewöhnliche Arbeitsmittel nicht. Die Regel, dass eine Prüfung bis zu zwei Monate nach dem Fälligkeitstermin noch als fristgerecht gilt, steht in § 14 Abs. 5 BetrSichV und betrifft nur überwachungsbedürftige Anlagen und die Arbeitsmittel nach Anhang 3, etwa Krane.
Ab wann läuft die nächste Frist, wenn verspätet geprüft wurde?
Für gewöhnliche Arbeitsmittel regelt die Verordnung das nicht im Einzelnen. Entscheidend ist, dass das Arbeitsmittel bis zur nächsten Prüfung sicher bleibt; praktikabel und nachvollziehbar ist es, die neue Frist ab dem tatsächlichen Prüfdatum zu rechnen.